Stadtgespräche Ulm

    Am kommenden Freitag, den 3. Mai 2024, tagt der Gestaltungsbeirat wieder. Auf der Tagesordnung:

    Zitat

    1. Frauenstraße 41

    2. Blaubeurer Straße 95

    3. Münsterplatz 5

    4. Münsterplatz 11

    5. Wilhelm-Runge-Straße Flstk. 6400/41


    Die Frauenstraße 41 ist ein relativ unauffälliger Bau an der Haltestelle Rosengasse, zwischen dem Matratzengeschäft und dem kürzlich umgebauten asiatischen Restaurant (früher All-You-Can-Eat, heute schwerpunktmäßig japanisch). Die Blaubeurer Straße 95 ist das Blautal-Center; es dürfte um den Bauabschnitt 2 gehen. Der Münsterplatz 5 ist ganz interessant: Es handelt sich um eines der höheren, giebelständigen Gebäude am östlichen Platzabschluss. Der Münsterplatz 11 wiederum ist abermals ein recht unauffälliger Bau, der sich in die Reihe der eher niedrigen Gebäude am nördlichen Platzabschluss einfügt.


    Das Flurstück 6400/41 an der Wilhelm-Runge-Straße befindet sich direkt zwischen dem HyFab-Neubau des ZSW sowie dem Gelände von Daimler bzw. der DLR. Eine Erweiterung einer der beiden Einrichtungen? Oder ein ganz neues Vorhaben? Dass der Gestaltungsbeirat eingeschaltet wird, spricht für einen gewissen äußerlichen Gestaltungswillen...

    Wer in den Gemeinderat gewählt wurde und wer abgewählt [SWP+]

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    15 von 16 Listen, die zur Kommunalwahl in Ulm angetreten sind, haben den Sprung in den Gemeinderat geschafft. Es kommt zum großen Stühlerücken: 17 Frauen und Männer sind neu in das Gremium gewählt worden.

    Als nächstes stehen wohl die Findung der Fraktionen, da sich absehbar wieder einige der Rätinnen und Räte kleinerer Listen den größeren Fraktionen anschließen werden, sowie anschließend die Neubesetzung der Ausschüsse an. Nach der Klausur im Herbst dürfte der neue Gemeinderat voll arbeitsfähig sein. Nach erster Einschätzung dürfte der neue Gemeinderat aber wieder ungefähr so ausgeglichen sein wie der letzte, das heißt ohne klare Mehrheiten. Der recht große Umbruch und die zunehmende Zersplitterung dürften die Entscheidungsfindung nicht eben leichter machen.

    Gibt es in Ulm bald ein neues Kennzeichne für Autos? Interessante Idee finde ich. In Neu-Ulm ist es ja auh seid einigen Jahren möglich, ILL als Kennzeichenkürzel zu bekommen. Wenn dieses in Ulm kommen sollte, dann wäre ich dafür, dass man U und UL in der Stadt nehmen könnte. Im Alb-Donau-Kreis könnte man ja weiterhin nur UL belassen


    Autos in Ulm: Fahren Ulmer bald mit dem „U“ auf dem Kennzeichen herum?
    Keine deutsche Stadt nutzt das „U“ als Abkürzung auf den Nummernschildern. Ein Marketing-Experte fordert, dass Ulm sich den Buchstaben holt. Doch was sagt das…
    www.swp.de

    Zitat von Aki

    Gibt es in Ulm bald ein neues Kennzeichne für Autos? Interessante Idee finde ich. In Neu-Ulm ist es ja auh seid einigen Jahren möglich, ILL als Kennzeichenkürzel zu bekommen. Wenn dieses in Ulm kommen sollte, dann wäre ich dafür, dass man U und UL in der Stadt nehmen könnte. Im Alb-Donau-Kreis könnte man ja weiterhin nur UL belassen


    https://www.swp.de/lokales/ulm…ichen-herum-73991093.html

    :thumbup: Ja das wäre echt eine gute Sache, Marketing technisch für die Stadt eine geniale Maßnahme. Die Bürger und Bürgerinnen (im Stadtkreis) könnten selber entscheiden ob U oder UL. Denke es gäbe dann einige, die ihre Bestandsfahrzeuge ummelden oder sich mit U tolle Nummer-Kombinationen sichern möchten, was zusätzlich Beträge in die Kassen spült. Zudem macht es auch Sinn, dem Alb-Donau Kreis weiterhin nur UL zu überlassen (wie Ulmer Land oder Ulm-Land ähnlich wie in Österreich Salzburger Land (SL) oder Basel und Basel Landschaft (BL) in der Schweiz.

    Abriss, Neubau oder Rettung? So geht es mit der Lichtburg weiter [SWP+]

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    In der Schublade liegt kein fertiger Plan. Das betont Jörg Waiblinger mehrfach. Der Ulmer Wirtschaftsprüfer ist Eigentümer des Gebäudes Frauenstraße 61 – der Lichtburg. In dem Kino ist jetzt, nach 72 Jahren, der letzte Film gelaufen. Barista Michele Napolitano, der mit seinem populären Café Untermieter des Kinobetreibers Sailer war, ist in die Neue Mitte gezogen. Nun steht eine Frage im Raum: Was wird aus diesem besonderen Haus?

    Die Lichtburg war für viele Ulmerinnen und Ulmer eine prägende Institution (ebenso wie das Capitol und die Kammerlichtspiele... tempi passati :() - als Student habe ich da vor langer Zeit sogar gejobbt. Ich nehme Betreiber und Investor durchaus ab, dass sie sich um tragfähige Sanierungs- und Betriebskonzepte bemüht haben, aber wirtschaftlich nichts mehr darstellbar war. Dann mal schauen, wie es mit der Immobilie und dem Grundstück weitergeht...


    (Schade auch, dass es kein so richtig tolles Abschiedsprogramm gab... wäre schön gewesen, noch ein paar Klassiker aus der langen Geschichte der Lichtburg erleben zu können.)

    Der Superstar und seine Ulmer Verwandtschaft [SWP+]

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    Die Stadt Ulm erinnert an ihren weltberühmten Sohn Albert Einstein. Das Museum „Die Einsteins“ wird am 4. Juli eröffnet. Was es dort zu sehen gibt.

    Der Umbau des Engländers zum Museum für die Familiengeschichte der Einsteins war äußerlich zwar nicht sehr spannend... aber ich will es mir durchgehen lassen :). Schöne Sache, muss da unbedingt einmal hin. Bei all der oberflächlichen Bezugnahme auf Albert Einstein tut so eine "Erdung" sehr gut.

    Leerstandsquote Ulm - neue Zensus Daten von 2022

    In Ulm stehen mindestens 2.167 Wohnungen leer (41,7% davon länger als 12 Monate).

    Das enstpricht einer Quote von 3,4% (zum Vergleich Neu-Ulm 2,8%, Freiburg 2,5%). Da die Angaben aus freiwilligen Selbstauskünften der Besitzer stammen, ist sogar von noch höheren Werten auszugehen!

    In Frankfurt wurde das 2004 abgeschaffte Zweckentfremdungsgesetz jetzt wieder eingesetzt. Damals wurden mehrere hundert Wohnungen pro Jahr wieder dem Markt zugeführt. Der Frankfurter Planungsdezernent: "ein sehr, sehr wirkungsvolles Instrument".

    ntv-Beitrag Leerstand Frankfurt


    "Im Zensus von 2011 wurden in Ulm 1779 Wohneinheiten als leerstehend ermittelt. Das womögliche Defizit an Wohneinheiten pro Jahr in Höhe von etwa 100, könnte also mit dem Leerstand 17 Jahre lang aufgefangen werden." Zitat Puqio

    Dem geplanten Parkhaus droht das Aus [SWP+]

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    Schon seit mehr als einem Jahrzehnt will die Deutsche Bahn ein Parkhaus für Bahn-Pendler bauen: in der Schillerstraße, nah am Ulmer Hauptbahnhof. Alle Signale standen bereits auf Start, immer wieder kam etwas dazwischen. Bald hätte das Projekt endgültig Fahrt aufnehmen können. Doch nun droht plötzlich der Stopp.

    Grund ist die jüngste Änderung des Eisenbahngesetzes, die eine Nutzung von Bahnflächen für nicht-bahnliche Zwecke de facto unmöglich macht. Das ist für sich genommen schon sinnvoll, zu oft wurden Bahnflächen entwidmet und überbaut und stehen damit einem wirkungsvollen Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur nicht mehr zur Verfügung. Die Gesetzesänderung scheint aber handwerklich so einige Schnitzer aufzuweisen. Beispielweise wurden eigentlich in ganz Deutschland Kommunen kalt erwischt. Und es gibt ja auch durchaus sinnhafte Umwidmungen von Bahnverkehrsflächen - gerade die beiden Projekte in Ulm, um die es im Artikel geht, zähle ich als solche.


    Nachweislich des Arbeitsprogramms des Bauausschusses sollte der Vorhabenbezogene Bebauungsplan des Parkhauses an der Schillerstraße im April zum Satzungsbeschluss vorgelegt werden, was ja letztlich nicht der Fall war. Die Planungen müssen aber bereits sehr weit gediehen sein. Im Artikel wird auch ausgeführt, dass die Stadt Ulm die Flächen der Abstellgruppe Ost bereits für einen hohen Preis gekauft hat, nun aber eine Nutzung für nicht-bahnliche Zwecke unmöglich sei. Beide Projekte wären nach aktueller Gesetzeslage nicht mehr umsetzbar. Ich kann mir angesichts der großen Kritik an der Gesetzesänderung, die auch Abgeordneten der Regierungskoalition aufgenommen wurde, aber nicht vorstellen, dass es nicht noch einige Korrekturen geben wird.

    Großstadt Ulm: Warum Ulm wächst und immer internationaler wird
    In Ulm leben jetzt rund 130.000 Menschen. Dennoch ziehen viele Menschen ins Umland - und dabei überdurchschnittlich viele aus der deutschen Bevölkerung.
    www.swp.de



    Leider habe ich (noch) kein SWP Abo. Hat jemand von euch eins und hat damit Zugang zu diesem Artikel ? Mich würde die Quintessenz echt interessieren. Häufig wird ja mit solchen Themen Stimmung gemacht und der Ausweisung von mehr hochpreisigen Wohnungsbau und EFH-Neubaugebiete gefordert, was ökologisch, sozial-technisch (wer sich bei den Baupreisen in Ulm kein EFH leisten kann, kann das in Langenau, Laichingen, etc. sicher auch nicht) und städtebaulich sowie unserer Flächenverfügbarkeit eine absolute Katastrophe ist. Klar hier und da hört man, dass Leute aus Ulm wegziehen um in der Peripherie sich ein Eigenheim zu kaufen, gleichzeitig zieht die Wissenschaftsstadt und das hier ansässige Gewerbe und Industrie (zum Glück) aus aller Welt an um hier zu arbeiten.

    Ist tatsächlich weitgehend nur eine Wiedergabe statistischer Größen wie Wanderungsbewegungen. Jeder der 44 Stadt- und Landkreise in Baden-Württemberg wächst, das Wanderungssaldo der Stadt Ulm betrug im Jahr 2023 etwa 1.100 Menschen (also 1.100 mehr Zuzüge als Wegzüge). Für die acht größten Städte wird eine Suburbanisierungstendenz insbesondere bei Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit festgestellt, insbesondere in Karlsruhe, Freiburg und Ulm. Einschränkend wird darauf hingewiesen, dass viele Personen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit Kommunen per Verteilungsschlüssel zugewiesen werden, sodass diese Vergleiche etwas hinken. Trotzdem wird die Bewohnerschaft in Großstädten tendentiell internationaler.


    Zum Wohnungsbau steht nichts im Artikel. Das Thema dürfte mit der alljährlichen Herbstdebatte im Gemeinderat aber bald wieder in der Öffentlichkeit auftauchen.

    Nachtrag:


    Ulmer Finanzbürgermeister: „Das macht uns schon etwas Kopfschmerzen“ [SWP+]

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    Von solchen Haushaltszahlen können viele andere Städte nur träumen. 24 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet. 174 Millionen Euro Guthaben. 75 Millionen Euro Schulden, 9 Millionen weniger als im Jahr zuvor und so wenig wie seit mehr als 30 Jahren nicht. So hat die Stadt Ulm das Jahr 2023 finanziell abgeschlossen, bei einem Gesamtvolumen des Haushalts von 614 Millionen Euro. Finanzbürgermeister Martin Bendel ist hochzufrieden mit diesen Zahlen, „es sind stolze Werte“. Trotzdem fällt sein Jubel gedämpft aus. Denn in die Zukunft blickt er durchaus sorgenvoll.

    Für das Haushaltsjahr 2025 rechnet man mit noch weiter steigenden Einnahmen. Der Finanzbürgermeister moniert vor allem, dass das Investitionsprogramm mit 173 Millionen Euro, davon 133 Millionen Euro im Hoch- und Tiefbau, zu hoch sei und man Prioritäten setzen müsse.


    Ehrlich gesagt: Dasselbe Geklapper wie jedes Jahr. Habe noch keinen Finanzbürgermeister gesehen, der nicht ausdauernd wie Peter vor dem Wolf warnt :).

    Wie auch immer es bei dem Thema ausgeht, ein Knopf muss in jedem Fall dran. Ständige alte Beschlüsse wieder aufschnüren macht alles nur noch teurer. Wird auch Zeit, dass der neue Gemeinderat produktiv wird!


    Wer sich mit wem am Ratstisch zusammentut [SWP+]

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    Vereidigt wurde der neue Ulmer Gemeinderat bereits an Schwörmontag, am Mittwoch (18.09.2024) findet nun die konstituierende Sitzung des Stadtparlaments statt, geleitet von Martin Ansbacher (SPD), der seit 1. März Oberbürgermeister ist.

    Die Gemeinderätinnen und -räte scheinen sich nun soweit organisiert zu haben. Wie üblich haben sich Einzelvertreter/-innen und kleinere Listen größeren Fraktionen angeschlossen oder bilden mit ihnen Zählgemeinschaften. Nach Darstellung der SWP sieht die Gemengelage nun wohl wie folgt aus:

    • Freie Wähler: Neun Sitze.
    • Grüne: Acht Sitze plus ein Sitz vom BLO.
    • CDU: Sieben Sitze plus ein Sitz von UfA. Die zwei FDP-Vertreter/-innen bilden eine Zählgemeinschaft mit der CDU.
    • SPD: Sechs Sitze plus ein Sitz von den Linken.
    • Klimaliste, Junge Ulmer Liste, Tierschutzpartei als KJT-Fraktion: Drei Sitze. Die KJT-Vertreter/-innen bilden eine Zählgemeinschaft mit der SPD.
    • AfD: Zwei Sitze.

    Nach meiner Auffassung besteht keine gefestigte Mehrheit für ein wie auch immer zusammengesetztes Bündnis, insofern dürfte sich der etablierte Ulmer Weg der fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit und Konsensfindung fortsetzen - vielleicht etwas erschwert durch den geringen Organisationsgrad und Erfahrungshorizont der neuen Listen.