1800 Unterschriften für den Klingensteiner Wald gesammelt [SWP+]
ZitatUm einen Bürgerentscheid in Blaustein auf den Weg zu bringen, wären 895 Unterschriften nötig gewesen – doppelt so viele kamen zusammen.
1800 Unterschriften für den Klingensteiner Wald gesammelt [SWP+]
ZitatUm einen Bürgerentscheid in Blaustein auf den Weg zu bringen, wären 895 Unterschriften nötig gewesen – doppelt so viele kamen zusammen.
Und trotzdem bleibe ich ein Befürworter desProjekts. Was da so am Infostand den Leuten erzählt wurde war schon teils amüsant. Eigentlich ist mit der Fällung der Bäume die Klimakatastrophe im Blautal unabwendbar (hörte sich zumindest so dramatisch an). Der eine oder andere musste da unterschreiben
Der Symbolgehalt des Wäldchens dürfte seine Bedeutung für die Umwelt mittlerweile übertreffen. Die Proteste kann ich ja nach wie vor irgendwo verstehen und nachvollziehen, ich halte mich für in Umweltfragen sensibel und sehe die Verantwortung für diese unglückliche Geschichte bei der Stadtverwaltung. Aber Proteste sind halt keine Debatten, sie stellen nur eine Seite dar, und mit nur einer Seite ist keine Abwägung möglich.
Wenn die Wortführer hier keinen Wohnraum geschaffen sehen wollen, dann sollen sie bitte auch sagen, wo er stattdessen hin soll. Wenn sich gegen die Alternativstandorte nicht auch mal Proteste rühren würden...
St. Florian, ick hör dir trapsen...
Endlich ist der wahre Grund für die Verhinderungsstrategie heraus. Wie meistens ist der Naturschutz bei sowas ein wunderbares Feigenblatt.
Bürger sollen nicht über Wald abstimmen dürfen [SWP+]
ZitatDie Blausteiner Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, am Dienstag gegen einen Bürgerentscheid zu stimmen. Die Initatoren drohen mit Klage.
Nicht einfach übergehen [SWP+]
ZitatKommentar zum Bürgerbegehren Klingensteiner Wald
Klingensteiner Wald: Gemeinderat erklärt Bürgerbegehren für unzulässig [SWP]
ZitatKnappes Nein für das Bürgerbegehren über den Erhalt des Klingensteiner Walds. Das ist das Ergebnis der Gemeinderatsitzung in Blaustein am Dienstagabend.
Etwas längerer Artikel:
Gemeinderat will Bürgerentscheid ermöglichen [SWP]
ZitatDie Blausteiner sollen über die Bebauung des Klingensteiner Hangs in einem Bürgerentscheid abstimmen. Das hat der Gemeinderat am Dienstag beschlossen.
Halte ich unabhängig von der Vorgeschichte für eine gute Lösung. Mir stößt das Unverständnis für die rechtlichen Hintergründe ein bisschen sauer auf; die Gemeinde hat in dieser Sache schon einmal widerrechtlich gehandelt (die fehlende Waldumwandlung), aber aus Fahrlässigkeit - das heilt man nicht dadurch, indem man sie zu einer weiteren widerrechtlichen Handlung (Anerkennung eines unzulässigen Bürgerbegehrens) zwingt. Deswegen halte ich die vorliegende Lösung auch für gut, materiell gibt sie den Projektkritikern eine mehr als faire Chance, ihr Anliegen noch einmal zu artikulieren - aber diesmal rechtlich sauber. Man hätte das als Kommune auch abschmettern können, selbst ohne Legitimation durch den Gemeinderat.
Nachtrag von vor Weihnachten:
Stadt Blaustein arbeitet auf eine Einigung hin [SWP+]
ZitatNeun Widersprüche sind gegen die Ablehnung des Bürgerbegehrens „Klingensteiner Wald“ eingegangen, aber ein Kompromiss scheint möglich.
In der Zwischenzeit wurde eine Vereinbarung zwischen Gemeinde und der BI geschlossen, die in der Sitzung vom 14. Januar 2020 den Gemeinderäten zum Beschluss vorgelegt wird. Per Vereinbarung soll die BI die Rechtsmittel zurücknehmen (in deren Folge ein Ende des Verfahrens nicht absehbar wäre), während die Stadt sämtliche Bebauungspläne und Anträge zurücknimmt und den Verfahrensstand wieder auf Null setzt.
Es wäre dann ein neuer Bebauungsplan (inklusive der mittlerweile gewonnenen Kenntnisse zum rechtlichen Status des betroffenen Gebiets gemäß Landeswaldgesetz) aufzustellen, der Gegenstand eines Bürgerentscheides werden soll. Über die Formulierungsvorschläge wird laut Verwaltungsvorlage noch verhandelt.
Gesamtkosten des Spaßes: ca. 30.000 Euro. Finde ich ehrlich gesagt nicht schlimm, Demokratie kostet. Bleibt nur zu hoffen, dass der Bauträger seinerseits nicht den Rechtsweg geht, um sein Baurecht durchzusetzen.
Darum ist die Situation der Blausteiner Bürgerinitiative kompliziert [SWP+]
ZitatDie Blausteiner Bürgerinitiative, die sich gegen eine Bebauung des Klingensteiner Waldes ausspricht, informiert über den aktuellen Stand. Die Rechtslage bleibt weiterhin komplex.
Ich muss sagen, dass mich das Versteifen auf juristisches Klein-Klein, obwohl mit der Rücknahme des Bebauungsplans und der Initiierung eines Bürgerentscheids schon sehr viel erreicht wurde, etwas arg verwundert. Ich spreche niemandem das Recht ab, alle rechtstaatlichen Mittel zu nutzen, um einen vermeintlich falschen Verwaltungsakt korrigieren zu lassen; heißt aber nicht, dass ich es unbedingt gut finde, wenn die eigenen Rechte maximal ausgereizt werden und unterwegs gehörig gemeinschaftliches Miteinander zerdeppert wird...
Wie ich irgendwo im Faden schonmal geschrieben hatte:
Es geht doch nicht um den Wald, sondern man will seine Ruhe haben...
Blaustein bekommt seinen Bürgerentscheid: Am 28. Juni soll abgestimmt werden [SWP]
ZitatDie Blausteiner Bürger sollen über den Erhalt des Waldes am Klingensteiner Hang abstimmen. Der Gemeinderat hat am Dienstagabend für einen Bürgerentscheid gestimmt.
Ich stimme mit NEIN!
Ich stimme mit NEIN!
...dann sind wir schon zwei!
Blausteiner dürfen im Bürgerentscheid abstimmen [SWP+]
ZitatGemeinderat bringt mit 18 Stimmen einen Bürgerentscheid über umstrittenes Baugebiet auf den Weg. Einige Räte bleiben jedoch skeptisch.
Ausführlicher Artikel mit Visualisierung. Klingt nach verhärteten Fronten...
Ich will mir nicht vorstellen was im Stadtrat und Blaustein allgemein für eine Stimmung ist bzw. was die Bebauungsgegner machen, wenn im Bürgerentscheid mit Nein und damit Ablehnung des Erhalts des Wäldchens gestimmt wird.
7 Widersprüche zurückgenommen – 25 bleiben bestehen [SWP+]
ZitatDer Bürgerentscheid zum Klingensteiner Wald soll wie geplant stattfinden – trotz 25 laufenden Verfahren.
Vor Bürgerentscheid kein Infoabend in Blaustein [SWP+]
ZitatZur Abstimmung in Blaustein über den Wald am Klingensteiner Hang gibt es nur Infos im Amtsblatt und einer Broschüre. Einen Infoabend lehnte die Mehrheit der Räte ab.
Zur Broschüre:
ZitatBei zwei Gegenstimmen wurde die Seitenaufteilung innerhalb der Infobroschüre zum Bürgerentscheid beschlossen: Sie enthält drei Seiten Allgemeines zur Sachlage und zur Wahl, zwei Seiten Stellungnahme des Bürgermeisters, drei Seiten von der Bürgerinitiative (BI) und je eine halbe Seite für die Gruppierungen im Rat.
Die Schlussredaktion obliegt dem Bürgermeister und Vertretern der BI und aller Ratsgruppierungen und soll "sicherstellen, dass die Fakten in den Stellungnahmen stimmen"... man muss kein Hellseher sein, um noch eine ganze Latte an Kabbeleien zu prophezeien.
"dass die Fakten stimmen", da bin ich aber mal sehr gespannt.
Heute ist der Bürgerentscheid in Blaustein, direkt nach der amerikanischen Präsidentschaftswahl wohl die wichtigste Abstimmung in diesen Tages. Das Ergebnis wird wohl irgendwann im Laufe des Abend auf der Homepage der Stadt verfügbar sein.
Wohnungen oder Wald? Blaustein stimmt ab [SWP+]
ZitatBauen oder den Wald erhalten? Diese Entscheidung haben am Sonntag die Blausteiner Bürger zu treffen. Rund 12 800 Wahlberechtigte aus der 17 000-Einwohner-Stadt sind zur Abstimmung im Bürgerentscheid aufgerufen. Die Frage auf dem Wahlzettel lautet: Sind Sie dafür, dass die gesamte Waldfläche am Klingensteiner Hang erhalten bleibt und dass der am 10. März 2020 gefasste Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan ‚Nördlich Leubeweg/Ulmer Straße II’ aufgehoben wird?
Bürgerentscheid in Blaustein: Wald oder Wohnen? [RegioTV]
ZitatSeit 3 Jahren ist die geplante Abholzung am Klingensteiner Hang in Blaustein schwer umstritten. Die Stadt plant hier neuen Wohnraum für rund 200 neue Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, aber die Anwohner wehren sich dagegen. Ein Bürgerentscheid am Sonntag soll nun klären, ob der Wald bleibt oder einem Wohngebiet weichen soll. Damit der Entscheid gültig ist, müssen mindestens 2.5000 von rund 12.700 wahlberechtigten Blausteinern daran teilnehmen.